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Bleche - und was wir daraus machen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB als PDF-Datei zum Download

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§ 1
Geltungsbereich - Vertragsgegenstand
(1) Unsere AGB gelten für Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des
zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
(2) Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB
abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann,
wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen
abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
(3) Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern,
es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2
Angebot - Vertragsschluss - Angebotsunterlagen
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von
einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der
Ware annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend.
(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir
uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen
Unterlagen, die als „vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte
bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§ 3
Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, geben wir lediglich den Nettopreis an. Die gesetzliche
Umsatzsteuer ist somit nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher
Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, sind Preisänderungen zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss
und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich
danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt,
den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen
zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung
den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung
und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
(4) Ist der Kunde Unternehmer gilt der vereinbarte Preis. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt
der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung
der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht,
gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der
Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach
Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

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(5) Die Gesamtvergütung ist innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware und ohne
Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die gesetzlichen
Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ist der Kunde
Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4
Leistungszeit - Gefahrübergang
(1) Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung
gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt,
und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige
Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, ist - sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts
anderes ergibt - die Lieferung „ab Werk" vereinbart.
§ 5
Haftung für Mängel
(1) Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines Mangels nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen
ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von
zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige
nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt
nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl
der Art der Nacherfüllung vor.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der
Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die
Frist beginnt mit Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche
wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen
eines Mangels gilt § 6.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Die
Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt
unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln
handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 6.
(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

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§ 6
Haftung für Schäden
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper
und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten
und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des
Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit des Kunden beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen
ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der
Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels
ab Übergabe der Sache.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt
ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller vor, auch wenn die konkrete
Ware bereits bezahlt wurde.
(3) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der
Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen
zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig
davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen. Ist der Kunde Unternehmer, hat er unsere Kosten einer
Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, tritt er uns für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung
der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die
ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur
Sicherheit ab. Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer
Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der
hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware.
(5) Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen den Besteller um mehr als
20%, so haben wir auf Verlangen des Bestellers und nach unserer Wahl uns
zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.

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§ 8
Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren.
Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§ 9
Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem
Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§ 10
Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort
unser Geschäftssitz.
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des
UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren
Geschäftssitz zuständige Gericht.